Low quality sentence examples
Verkaufs von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial, das zur internen Repression verwendet werden könnte,
das Verbot des Verkaufs, der Lieferung und der Ausfuhr nach Myanmar von Ausrüstungen, die zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden können, und über das Einfrieren der Gelder bestimmter, mit wichtigen Regierungsfunktionen
Im Hinblick hierauf gilt als Gerät, das zur internen Repression benutzt werden könnte, unter anderem Gerät, das selbst oder dessen Typ vom angegebenen Endverwender nachweislich zur internen Repression benutzt worden ist, oder bei dem Grund zur Annahme besteht, daß es nicht zur angegebenen Endverwendung bzw. nicht zum angegebenen Endverwender gelangt, sondern zur internen Repression benutzt wird.
Angesichts der internen Repression und des Einparteiensystems in China wäre es absurd,
Dabei wird insbesondere der mögliche Missbrauch eines Ausfuhrgutes zu Zwecken der internen Repression gegen die Bevölkerung oder zu kriegerischen Zwecken in Konfliktregionen geprÃ1⁄4ft.
die Sanktionierung Myanmars aufgehoben, mit Ausnahme des Waffenembargos und des Embargos für zur internen Repression verwendbare Ausrüstung.
der deutschen Rüstungsexportrichtlinien verstoßen. Demnach ist jede Lieferung verboten, wenn"hinreichender Verdacht" besteht, dass Rüstungsgüter zur internen Repression genutzt werden könnten.
Finanzhilfen oder Lieferung von zur internen Repression verwendbarer Ausrüstung;
Nach Jahrzehnten der internen Repression vollzieht sich in Birma/Myanmar nun endlich ein dramatischer Wandel.
Darüber hinaus untersagte er auch den Verkauf von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstungen an Libyen.
Die Ausfuhr von Gerät, das zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden kann, zu verbieten;
Verbot der Lieferung von Ausrüstungen an Indonesien, die zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden können.
Kein Gerät, das zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden kann, wird an die Bundesrepublik Jugoslawien geliefert.
militärischer Ausrüstung und sonstiger Ausrüstung, die zur internen Repression verwendet werden könnte, nach Usbekistan.
Kein Gerät, das zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden kann, wird an die Bundesrepublik Jugoslawien geliefert.
Keine Ausfuhrgenehmigung erteilen, wenn eindeutig das Risiko besteht, daß das zur Ausfuhr bestimmte Gerät zur internen Repression benutzt werden könnte.
Verbot jeglicher technischen und finanziellen Hilfe im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten sowie der Lieferung von zur internen Repression verwendbarer Ausrüstung.
Ausfuhr von Waffen und die Lieferung von Gerät, das zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden könnte, bleiben unberührt.
Der Rat verabschiedete die Verordnung"über das Verbot der Lieferung von Ausrüstungen an Indonesien, die zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden können.
Die Verordnung(EG) Nr. 1859/2005 des Rates untersagt unter anderem den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe und die Ausfuhr von zur internen Repression verwendbaren Ausrüstungen nach Usbekistan.