INVOLVES AN INVENTIVE STEP in German translation

• auf erfinderischer Tätigkeit beruht
• auf einem erfinderischen Schritt beruht
• erfinderisch

Examples of using Involves an inventive step in English and their translations into German

The Board concludes from the above that the subject-matter of claim 1 according to the main request is novel and involves an inventive step.
Daraus folgt, daß der Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gemäß Hauptantrag neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht.

If the patent examiner finds that your invention is new, involves an inventive step, is disclosed in a way that allows it to be carried out
Wenn der Patentprüfer feststellt, dass Ihre Erfindung neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht, ausführbar offenbart sowie gewerblich anwendbar ist

The applicant submits that the apparatus according to Claim 1 is not only new but also involves an inventive step, and that the use of glass fibre does not form part of the general knowledge of a conveying equipment specialist.
Die Anmelderin ist der Auffassung, daß die Vorrichtung nach Anspruch 1 nicht nur neu ist, sondern auch auf erfinderischer Tätigkeit beruht und daß die Verwendung von Glasfasern nicht Bestandteil des allgemeinen Wissens eines Fachmanns für das Förderwesen ist.

This paragraph incorporates the idea behind Parliament's Amendment 10- that an invention involves an inventive step if, having regard to the state of the art, it is not very obvious to a person skilled in the art.
Dieser Absatz gibt Änderung 10 des Parlaments wieder, wonach eine Erfindung auf einem erfinderischen Schritt beruht, wenn sie sich für den Fachmann nicht in sehr naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

to the underlying technical problem by technical means that is new and involves an inventive step.
Problems mit technischen Mitteln angibt, welche neu ist und auf erfinderischer Tätigkeit beruht.

Search report: Report on the results of the search on the prior art which the EPO may take into consideration when deciding whether the invention to which the application relates is new and involves an inventive step.
R Recherchenbericht Bericht über die Ergebnisse der Recherche im Stand der Technik, den das EPA bei seiner Entscheidung berücksichtigt, ob die Erfindung, auf die sich die Anmeldung bezieht, neu und erfinderisch ist.

the claimed invention for which protection is sought is new and involves an inventive step.
inwieweit die beanspruchte Erfindung, für die Schutz begehrt wird, neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht.

according to Claim 1 consists in replacing metal by a synthetic resin reinforced with glass fibres) involves an inventive step must be made by reference to the knowledge and ability of a materials specialist, not a conveying equipment specialist.
ob die Lösung der Aufgabe, die gemäß Anspruch 1 darin besteht, das Metall durch einen glasfaserbewehrten Kunststoff zu ersetzen, auf erfinderischer Tätigkeit beruht, nach dem Wissen und Können des Werkstoffachmanns und nicht nach jenem des Fachmanns für das Förderwesen beurteilt werden.

Appellant(cf. paragraph IV above) has been made plausible the Board finds that Claim 1 of the auxiliary request also involves an inventive step so that this claim must be held allowable.
gemacht worden ist(vgl. Nr. IV), ist die Kammer der Auffassung, daß der Anspruch 1 des Hilfsantrags außerdem eine erfinderische Tätigkeit aufweist, so daß dieser Anspruch als gewährbar angesehen werden muss.

which is new, involves an inventive step and is capable of industrial application is patentable,
die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind, patentierbar sind,

not an invention involves an inventive step, the law of any Contracting State may,
ob eine Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht oder nicht, das Recht jedes Vertragstaats entweder allgemein

The application involves an inventive step.
Die Anmeldung beruht auch auf einer erfinderischen Tätigkeit.

Therefore the subject-matter of claim 1 involves an inventive step.
Anspruch 1 bzw. 22 genügen daher dem Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit.

Therefore, the subject-matter of claim 1 of the Main Request involves an inventive step.
Da der Gegenstand von Anspruch 1 nicht auf erfinderischer Tätigkeit beruht, wurde der Hilfsantrag I zurückgewiesen.

TRIPs a patent shall only be granted if it is new and involves an inventive step.
TRIPs ein Patent nur erteilt wird, wenn die Erfindung neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht.

The subject-matter of the claims involves an inventive step in view of document D1 since:….
Der Gegenstand der Ansprüche weise gegenüber der Druckschrift D1 eine erfinderische Tätigkeit auf, da….

The subject-matter of claim 1 thus involves an inventive step within the meaning of Article 56 EPC.
Die Kammer kommt daher zum Schluss, dass der Gegenstand des Anspruchs 1 des Hauptantrags nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht Artikel 56 EPÜ.

The subject-matter of claim 1 of the patent in suit involves an inventive step Article 56 EPC.
Da der Gegenstand des Anspruchs 1 nicht erfinderisch ist, ist das Patent gemäß Artikel 102(1) EPÜ zu widerrufen.

Therefore, the subject-matter of Claim 1 involves an inventive step within the meaning of Article 56 EPC.
Die Vorrichtung gilt daher als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend im Sinne von Artikel 56 EPÜ.

that of dependent claims 2-6 involves an inventive step.
die Ansprüche gemäß Hauptantrag bzw. Hilfsantrag 1 und 2 nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen.