Voorbeelden van het gebruik van Patentierbarkeit in het Duits en hun vertalingen in het Nederlands
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Official
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Colloquial
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Medicine
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Ecclesiastic
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Financial
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Ecclesiastic
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Computer
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Official/political
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Programming
Die Kommission hat die Beratergruppe für Fragen der Ethik in der Biotechnologie zu ethischen Aspekten der Patentierbarkeit von Erfindungen befragt, die Bestandteile menschlichen Ursprungs betreffen.
Durch diese Richtlinie soll vermieden werden, dass die Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens über die Grenzen der Patentierbarkeit unterschiedlich ausgelegt werden.
Sie begründet also die Grenzen der Patentierbarkeit nur mit dem Unterschied zwischen Erfindung und Entdeckung.
Wir werden also jeglichen Grundsatz einer Patentierbarkeit dieses oder jenes menschlichen Gens sowie natürlich des menschlichen
Die Kommission hat einen Vorschlag über die Patentierbarkeit von Software bezogenen Erfindungen erarbeitet,
das das gesamte Computerprogramm schützt, würde die Patentierbarkeit von Software ein Monopol auf die Anwendung der allgemeinen Anweisungen ermöglichen.
Ebenso ist es eine Fiktion, dass die Patentierbarkeit von Programmen mittelständischen Unternehmen zum Vorteil gereichen würde, weil diese Unternehmen dadurch exklusive Rechte an ihren innovativen Ideen erwerben könnten.
Deshalb haben wir gegen alle Anträge gestimmt, die der Patentierbarkeit von Genen und von Leben Tür und Tor öffnen würden.
z. B. den Voraussetzungen der Patentierbarkeit auf das Gemeinschaftspatent anwendbar.
Bis Juni 2000 Vorschläge für ein Gemeinschaftspatent sowie für eine Richtlinie zur Patentierbarkeit von Software erarbeiten;
einen anderen Antrag abstimmen, und zwar dass morgen eine Mitteilung der Kommission zur Patentierbarkeit von Software erfolgt.
Ich möchte ein Wort zur Ausnahme der Patentierbarkeit für Behandlungsmethoden bei Embryonen sagen.
Frau Präsidentin, ich möchte heute nicht auf die technischen Aspekte der Patentierbarkeit zurückkommen, sondern vielmehr auf die besonderen Aspekte der Patentierbarkeit des Lebens eingehen.
Wie Kollege Manders gesagt hat, stoßen wir hier auf die Schranken zwischen Urheberrecht und Patentierbarkeit.
Ich begrüße es daher, daß in der geänderten Richtlinie folgende Bereiche von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind:
kommerziellen Zwecken von der Patentierbarkeit auszuschließen. Dies gilt jedoch auf keinen Fall für Erfindungen,
Gleichzeitig hat die Kommission daher von der Europäischen Gruppe für Ethik eine Stellungnahme über die spezifische Frage der Patentierbarkeit von mit dieser Technik hergestellten Produkten angefordert,
Teile des Menschen von der Patentierbarkeit auszunehmen, denn der Mensch ist biologisch gesehen eine Tierart.
zum Ende des zweiten Jahres, nachdem Finnland oder Island die Patentierbarkeit dieser Erzeugnisse eingeführt hat, geltend ge macht werden.
die guten Sitten verstoßen würde, von der Patentierbarkeit auszuschließen sind, ist auch in dieser Richtlinie hervorzuheben.