Voorbeelden van het gebruik van Gebrauchsmuster in het Duits en hun vertalingen in het Nederlands
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Official
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Colloquial
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Medicine
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Ecclesiastic
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Financial
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Ecclesiastic
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Computer
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Official/political
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Programming
nach meiner Meinung vielleicht eine der Neuerungen, die dieses Parlament einführen kann, darin besteht, daß auch das Spielzeug Gebrauchsmuster sein und geschützt werden kann.
Das Gebrauchsmuster ist dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilstange und die Ventilplatte sind fest mit der Ventilplatte verbunden ist, und das Gebrauchsmuster hat die Eigenschaften von Antivibrations
Die Gebrauchsmuster können ohne vorherige Überprüfung eingetragen werden
In Ermangelung spezifisch auf Gebrauchsmuster anwendbarer Bestimmungen gelten für diese die Bestimmungen für patentierte Erfindungen, sofern sie nicht mit den Besonderheiten der Gebrauchsmuster unvereinbar sind.
In bezug auf den Anwendungsbereich dieses Schutzinstruments: Gebrauchsmuster müssen als das geeignetste Verfahren zum Schutz von Erfindungen mit niedrigerer Erfindungshöhe angesehen werden;
In Mitgliedstaaten, in denen auf eine eingehende Bewertung der erfinderischen Tätigkeit verzichtet wird, sind Gebrauchsmuster und nationale Patente der schnellere Weg zum Schutz der Rechte.
Für Erfindungen, die Computerprogramme betreffen, können mithin Gebrauchsmuster erteilt werden, soweit die in der Richtlinie festgelegten Voraussetzungen für den Schutz erfüllt sind.
Gebrauchsmuster sind für den Schutz nicht patentierbarer Erfindungen ideal geeignet
Das Gebrauchsmuster hat die Vorteile,
Mitgliedstaaten, in denen es Gebrauchsmuster und Patente gibt, die nicht auf das Kriterium„erfinderische Tätigkeit“ hin geprüft werden, werden aufgefordert, zu bewerten,
die Traktionsteile sind leicht zu beschädigen, und das Gebrauchsmuster ist nicht geeignet für die Beförderung von großen Materialien.
So soll die Rechtssicherheit erhöht werden, indem verhindert wird, daß nicht überprüfte Gebrauchsmuster zu lange gültig bleiben.
Software, Gebrauchsmuster, Marken und Humankapital.
10.000 Spritzgießmaschinen verkauft und über 700 Patente und Gebrauchsmuster angemeldet.
Mitverfolgung von Patentanmeldungen für industrielle Erfindungen und Gebrauchsmuster auf….
Das Gebrauchsmuster wird hauptsächlich für die Drehabdeckung verschiedener kreisförmiger Schraubgewindeabdeckungen aus Kunststoff,
Der Ausschuß weist bereits an dieser Stelle auf die Bedeutung hin, die dem Gebrauchsmuster für die technische und industrielle Innovation, insbesondere bei den KMU, und damit auch die Entwicklung der Union zukommt.
Die Kommission kommt zu dem Schluß, daß eine gemeinschaftliche Aktion im Bereich der Gebrauchsmuster notwendig ist,
Flexibilitätsbestimmungen für Patente nach Abschnitt 5 des TRIPS-Übereinkommens gelten sinngemäß für Gebrauchsmuster, insbesondere solche, die für die Gewährleistung der öffentlichen Gesundheit erforderlich sein könnten.
Inzwischen sollten Parlament und Rat den Erlaß der Richtlinie über Gebrauchsmuster und -modelle vorantreiben, denn damit hätten wir eine Rechtsvorschrift, die den freien Verkehr all dieser Erzeugnisse ermöglichen würde.